Beginn: 18:05h
Ende: 19:50h
Entschuldigt: GR Auer, GR Major, GR Ing. Sgarz BSc
ad1) GR a.D. Mag. Michaela Tiess (PRON) wird offiziell als Gemeinderätin verabschiedet.
ad2) Der Haushaltsvoranschlag für das Haushaltsjahr 2011 wird mit einer Gegenstimme (FPÖ) mehrheitlich beschlossen:
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ORDENTLICHER HAUSHALT:
Summe der Einnahmen EUR 7.319.300,00
Summe der Ausgaben EUR 7.319.300,00
AUSSERORDENTLICHER HAUSHALT:
Summe der Einnahmen EUR 110.000,00
Summe der Ausgaben EUR 110.000,00
GESAMTVORANSCHLAG:
Summe der Einnahmen EUR 7.429.300,00
Summe der Ausgaben EUR 7.429.300,00
ad3) Die 3. Änderung des digitalen Flächenwidmungsplanes, welche aus der Ersetzung obsoleter mit den neuen Begrifflichkeiten gemäß Planzeichenverordnung und aus Umwidmungen besteht, wurde einstimmig beschlossen.
ad4) Im Zuge der Neuverlegung eines 110kv Doppelkabels am Gelände der Fa. FUNDERMAX wurde mit der BEWAG ein Dienstbarkeitsvertrag abgeschlossen. Die Kosten für die Vertragserrichtung, das Kabel, sowie die grundbücherliche Eintragung werden von der BEWAG getragen.
ad5) Diese Verordnung wurde einstimmig beschlossen.
ad6) einstimmiger Beschluss
ad7) Der Kaufvertrag mit Josef Grosz über das Grundstück 899/2 (Teilfläche 1: 675qm, Teilfläche 2: 126qm) zu einem Kaufpreis von EUR 20,–/qm und einer Klausel bezüglich des Widmungszweckes als Einstellhalle, sowie einem Rückkaufsrecht der Marktgemeinde Neudörfl wurde einstimmig beschlossen.
ad8 ) Doris Götz wurde mit 20 von 22 abgegebenen Stimmen als Gemeindebeamtin gewählt.
ad9) Die beiden Kaufverträge wurden einstimmig beschlossen.
ad10) Die fünf Fraktionsvorsitzenden, sowie OAR Haider und Bgm. Posch sprachen ihre Neujahreswünsche aus.