Beginn: 20.00 Uhr
Ende: 20:40 Uhr
Entschuldigt: GR Pinter, GR Pranger, GR Schramm, GR Steindl (alle PRON), GR Schweifer (FPÖ)
Eingangs bemerkt Bgm. Posch, dass er sich entschlossen habe den Tagesordnungspunkt 5 „Personalangelegenheiten“ von der Tagesordnung zu nehmen.
ad 1) Aufgrund von formalen Fehlern wurde der Voranschlag für das Haushaltsjahr 2011 korrigiert und einstimmig beschlossen.
ad 2) Der 1. Nachtragsvoranschlag für das Haushaltsjahr 2011 wurde einstimmig beschlossen und beinhaltet folgende Änderungen:
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ORDENTLICHER HAUSHALT:
einnahmen- und ausgabenseitige Erhöhung auf EUR 7.682.900,– (+ EUR 363.600,–)
AUSSERORDENTLICHER HAUSHALT:
einnahmen- und ausgabenseitige Erhöhung auf EUR 222.200,– (+ EUR 12.200,–)
GRin Sabine Schügerl B.A. fragt an worauf sich die Erhöhung der Einnahmen aus der Kommunalsteuer um EUR 363.800,– auf EUR 1.863.800,– gründet.
Finanzreferent Vbgm. Mag. Eitzenberger weist darauf hin, dass vorsichtiger budgetiert wurde, der Betrag von rund EUR 1,8 Mio. sich jedoch auf die Werte der tatsächlichen Einnahmen aus der Kommunalsteuer der letzten Jahre beziehe.
GRin Sabine Schügerl B.A. bemerkt hierzu, dass sie sich erinnert, dass die tatsächlichen Einnahmen aus der Kommunalsteuer rund EUR 1,5 Mio. betrugen, worauf Finanzreferent Eitzenberger und OAR Haider versichern, dass sich die Einnahmen aus der Kommunalsteuer auf rund EUR 1,8 Mio. beliefen.
Ohne Anlass ergänzt Bgm. Posch, dass es sich um keine Phantasiezahlen handle.
ad 3) Der Abschluss eines Vorvertrages zu einem Kaufvertrag über ein landwirtschaftlich genutztes Grundstück zwischen der Marktgemeinde Neudörfl (Grundeigentümerin) und der Brix Immobilien Gesellschaft m.b.H. wurde einstimmig beschlossen.
ad 4) Der Bericht über die Sitzung des Prüfungsausschusses am 19.05.2011 wurde dem Gemeinderat zur Kenntnis gebracht.
ad 5) von Tagesordnung genommen
ad 6) Behandlung unter Ausschluss der Öffentlichkeit
ad 7) Die Reaktionen auf die beschlossene Resolution gegen einen Schweinemastbetrieb in Lichtenwörth wurden dem Gemeinderat zur Kenntnis gebracht.
ad8 ) Bgm. Posch teilt mit, dass der Marktgemeinde Neudörfl im Zuge der Dorferneuerung rund EUR 800,– für die Pflanzung von acht Linden überwiesen wurden.